Was war das denn???

Bernd Sommer

Als in der Nacht zum 17. Juli in ersten Eilmeldungen über Rundfunk und Fernsehen Information über den Putschversuch in der Türkei verbreitet wurden, war ich (wie sehr wahrscheinlich auch Sie) entsetzt. In einem demokratischen Staat griff das Militär nach der Macht.

Demokratischer Staat? Ja, auch wenn die Ereignisse der letzten Monate eine klare Tendenz zu einem autokratischen System unübersehbar gemacht haben, bleibt diese Zuordnung. Es ist sicherlich berechtigt, die Aktivitäten des Präsidenten Erdogan und seiner Gefolgsleute(insbesondere von der AKP) so zu verstehen, dass sie das System im Land verändern wollen und diese Veränderungen zu Lasten der Demokratie gehen. Das rechtfertigt, ja möglicherweise erfordert es sogar Widerstand. Aber durch das Militär?

Ein Zwischenruf von B. Sommer

Militär wird nicht gerade als ein Garant demokratischer Strukturen gesehen und das hat sich oft genug bewiesen. Eine Übernahme der Macht durch das Militär war niemals durch eine Notwendigkeit zur Rettung oder Wiederherstellung der Demokratie legitimiert und hat sich auch im Nachhinein niemals entsprechend rechtfertigen lassen.

Die türkischen Streitkräfte – so hören und lesen wir – verstehen sich als der Verfassung verpflichtet. d.h. sie sehen sich zum aktiven Eingreifen berechtigt,  wenn die Verfassung „in Gefahr“ ist. Wann dies der Fall ist, entscheidet das Militär, und das war am Sonntagmorgen nicht zum ersten Mal der Fall.

Seit der Staatsgründung der Republik Türkei durch Mustafa Kemal Atatürk herrscht dort die Gründungsideologie des Kemalismus, die sich auf die sechs tragenden Pfeiler stützt:

  1. Laizismus, d.h. die Trennung von Staat und Religion
  2. Populismus als Ausdruck einer im Interesse des Volkes (nicht einer bestimmten Schicht oder Klasse) ausgerichteten Politik
  3. Revolutionismus, d.h. Aufforderung zu ständiger Reformbereitschaft
  4. Etatismus als Ausdruck partieller staatlicher Wirtschaftslenkung
  5. Nationalismus als Gegenpol zu einem religiösen Staatskonzept und dem Bestreben, aus dem Vielvölkerstaat (Türken; Kurden; Zaza; Aramäer; Lasen; Armenier; Griechen; Tscherkessen; Albaner; Bosniaken; Georgier; Araber; Tchetschenen; Juden; Roma und zahlreiche weitere Ethnien) einen Nationalstaat zu gestalten
  6. Republikanismus als Ausdruck der Volkssouveränität.

Seit 1937 sind diese Prinzipien in der Verfassung der Türkei verankert, denn sie bestimmt: „Das Türkische Reich ist republikanisch, nationalistisch, volksverbunden, interventionistisch, laizistisch und revolutionär.“

Bereits im Jahre 1960 begann die „Tradition der Militärherrschaft“ in der Türkei. Zu jener Zeit sah sich das Militär aufgefordert, die Regierung des Ministerpräsidenten Adnan Menderes, dem vorgeworfen worden war, mit seiner Politik eine Rückkehr zum islamischen Staat („antikemalistische Politik“) zu betreiben, zu beenden. Der Putsch war erfolgreich und das Militär übernahm die Macht. Erst nachdem der Ministerpräsident Menderes 1961 hingerichtet worden war, endete die Militärherrschaft.

Ein zweites Mal wurde das Militär 1971 aktiv. Der damals und bereits seit 1965 regierende Ministerpräsident Süleiman Demirel hatte die Türkei in eine ausweglos erscheinende Situation von Inflation und hohem Handelsdefizit geführt-. Davon unbeirrt setzte seine neoliberale Wirtschaftspolitik unverdrossen fort, was zunehmende soziale Unruhen im Land zur Folge hatte. Als schließlich der Vorwurf der Verschleppung von Reformen erhoben wurde, sah sich das Militär zum Eingreifen berechtigt und zwang den Ministerpräsidenten 1971 zum Rücktritt.

Demirel durfte aber politisch aktiv bleiben und konnte später wieder und sogar mehrfach Ministerpräsident der Türkei werden, bis er dann 1980 vom Militär nach einem Putsch erneut seines Amtes enthoben und nun mit einem Verbot weiterer politischer Betätigung belegt wurde. Diese erneute Machtübernahme durch das Militär war gekennzeichnet durch die Wiederherstellung der inneren Ruhe mit drakonischen Mitteln.

1982 wurde eine neue Verfassung verabschiedet und 1983 fanden Parlamentswahlen statt, zu denen nur drei neu gegründete Parteien zugelassen waren. Die heute regierende AKP war noch nicht dabei, denn sie wurde erst 2001 von Erdogan und anderen Reformkräften gegründet.

Bereits 2002 errang die AKP einen überwältigenden Wahlsieg – allerdings konnte Erdogan das Amt des Ministerpräsidenten wegen des gegen ihn verhängen Politikverbots nicht übernehmen. Im Zuge einer Verfassungsänderung wurde das Verbot aufgehoben und nachdem die Wahl in der Provinz Siiert anulliert worden konnte Erdogan zunächst Parlamentsabgeordneter und am 12. März 2003 Ministerpräsident werden.

Anfänglich machte die Demokratisierung des Landes unter Erdogan Fortschritte Die Todesstrafe wurde abgeschafft, die Meinungsfreiheit erweitert, der Kampf gegen die Folter verstärkt. Dies ist vorbei.

Relativ deutlich hat sich Erdogan – wie die Reaktion des türkischen Staates auf die Bürgerproteste von 2013 zeigt – von seiner früheren Politik verabschiedet. Er regiert despotisch und lässt Menschen niederknüppeln. Im Februar 2014 wurde der Ministerpräsident zum Staatspräsidenten gewählt und betreibt seither eine Ausweitung der präsidialen Kompetenzen und eine Hinwendung zu einem islamischen Staat.

Schon 1998 hatte er aus einem religiösen Gedicht zitiert:

 „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“

Grund zum Widerstand gibt es somit. In einer Demokratie ist es aber in erst Linie Sache des Souveräns, des Volkes (!), der Entwicklung – so sie denn in der Weise nicht gewollt ist – entgegenzuwirken. Aufgabe des Militärs ist dagegen „nur“ die Außensicherung – die Verteidigung des Landes bei einer Bedrohung durch andere Staaten.

Ob diese Aufgabe bei der zweitgrößten Armee innerhalb der NATO angemessen wahrgenommen werden kann, muss allerdings nach dem dilettantischen Putschversuch ernsthaft bezweifelt werden. Selbst wenn man bedenkt, dass nicht alle Befehlsinhaber in die Bestrebungen eingebunden waren (und naturgemäß auch nicht sein konnten) ist die Durchführung des Vorhabens geeignet, Zweifel an der Einsatzbereitschaft der türkischen Armee zu wecken. Es reicht nicht aus, die Stärke einer Armee durch Bombardierung kurdischer Stellungen (vornehmlich der PKK, die übrigens auch gegen den IS kämpfen!!) beweisen zu wollen. In einem solchen Zustand dürfte die türkische Armee wohl auch keine Stütze der NATO sein.

Es drängt sich daher der Verdacht auf, dass es sich um eine Aktion handeln könnte, die lediglich den Eindruck eines Putsch vermitteln sollte; doch selbst wenn sie es nicht ist, war es eine Aktion, die nur einem diente: dem türkischen Präsidenten Erdogan, sie war nur ihm von Nutzen beim Umbau des Staates nach seinem Willen! Sie ermöglicht es ihm nun, missliebige Landsleute zu neutralisieren und ein auf ihn allein bezogenes, stärkeres Präsidialsystem zu etablieren.

Eine Inszenierung? Es spricht doch einiges dafür. Die Reaktion auf die amateurhaften Militärbemühungen ist jedenfalls erstaunlich gut organisiert und unter normalen Umständen in einer so kurzen Reaktionszeit kaum zu realisieren. Die Entlarvung, Entlassung und Verhaftung von tausenden von Mitarbeitern in den Verwaltungen, bei der Polizei, beim Militär und in den Kreisen der Rechtspflege gibt deutlich zu erkennen, dass hier bereits von langer Hand entsprechende Vorbereitungen im Gange waren. Es müssen namentliche Listen derjenige, die mit dem Putsch in Verbindung zu bringen sind, existiert haben. Listen, die „nur noch abgearbeitet werden mussten“. Das aber bedeutet ja wohl auch, dass der Putschversuch zumindest erwartet worden war – oder selbst vorbereitet gewesen ist? Sollten nur missliebige oder als gefährlich eingestufte Personen diskreditiert  und / oder beseitigt werden? Haben wir es mit einem Fake zu tun? Oder ist es so nicht schon schlimm genug?

Wie auch immer: Fragen bleiben.

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