Kategorie-Archiv: Bund

Die fünf Wahlgrundsätze

Regelmäßig werden die fünf Wahlgrundsätze formelartig gelehrt und gelernt, darunter kann das Verständnis der großen Bedeutung der Wahlgrundsätze aus Art. 38 Abs. 1 GG leiden. Dieser Beitrag versucht dem abzuhelfen, indem die Bedeutung der fünf Wahlgrundsätze für Vorbereitung und Durchführung von Wahlen in Berlin und Brandenburg dargestellt wird. Anhand von Beispielen aus den Wahlgesetzen und Wahlverordnungen Berlins und Brandenburgs wird der praktische Gehalt der fünf grundgesetzlich gebotenen Grundsätze: allgemein, gleich, geheim, unmittelbar und frei verdeutlicht. Weiterlesen

Zahlenspiele (mit und ohne Sperrklausel)

Bei Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland und den Bundesländern soll im Wesentlichen die Zweitstimme über die Machtverhältnisse im Parlament bestimmen. Der Gedanke ist, dass (anders als bei der Erststimme, mit der je Wahlkreis nur ein Kandidat gewählt werden kann), jede abgegebene Stimme Einfluss auf die Zusammensetzung des Parlaments hat. Im Idealfall soll das Zweitstimmenergebnis einen repräsentativen Querschnitt der wesentlichen politischen Strömungen des Wahlgebiets bieten, sodass die gesamte Wahlbevölkerung adäquat vertreten wird. Deswegen gerät die sog. Fünf-Prozent-Hürde, durch die Parteien und Listenvereinigungen, die weniger als fünf Prozent der abgegebenen Zweitstimmen erhalten haben, normalerweise nicht im Parlament vertreten sind, immer wieder in die Kritik. Am Beispiel der Wahlen zum Brandenburgischen Landtag 2009 (das aber auf andere Wahlen übertragbar ist), sollen hier einige Zahlenspielereien durchgeführt werden, deren politische Bewertung im Wesentlichen gerne den Leserinnen und Lesern überlassen wird. Weiterlesen